AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Rosenlieb GmbH

Geschäftsführung: Dipl.-Kfm. Hermann Hölscher

Bentheimer Straße 66

48529 Nordhorn

Amtsgericht, HRB 212695

Ust.-IdNr. DE77FAE00000137390

E-Mail: service@rosenlieb.de

Tel.: 05921 80861-20

1. Geltungsbereich

Wir kaufen und verkaufen nur gem. unserer nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Spätestens mit der Übergabe der Ware gelten unsere Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen, die mit unseren Bedingungen nicht in Einklang stehen, werden zurückgewiesen. Abweichungen von unseren Bedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich von uns bestätigt werden.

2. Verbindlichkeit

Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Angebot anfragen" geben Sie eine unverbindliche Anfrage der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Anfrage folgt unmittelbar nach dem Absenden der Anfrage und stellt noch keine Bestellung dar. Wir können Ihre Anfrage durch Versand eines Angebots per E-Mail bestätigen. Sämtliche Angebote bzw. Kauf- oder Verkaufserklärungen durch uns sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt werden. Mündliche Nebenabreden oder mündliche Zusicherungen sind nicht wirksam, wenn sie über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen. Bei Bestellungen über das Internet wird ein Vertrag zwischen dem Besteller und der Rosenlieb GmbH geschlossen, wenn die Rosenlieb GmbH die Bestellung annimmt. Dies geschieht durch die Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist die Rosenlieb GmbH zum Rücktritt berechtigt.

3. Liefer- und Leistungszeit

Liefertermine, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden, bedürfen ebenfalls der Schriftform. Stückgenaue Lieferung gemäß Auftrag. Mehr- oder Minderlieferungen bis 10% sind zulässig, werden abgerechnet und müssen bei Überlieferung bezahlt werden bzw. bei Unterlieferung erfolgt eine Gutschrift. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt. Die Rosenlieb GmbH wird alles in Ihrer Macht stehende unternehmen, um einen pünktlichen Liefertermin zu gewährleisten und zu garantieren. Verzögerungen, die durch höhere Gewalt verursacht werden, sind von dieser Garantie ausgeschlossen. Dies betrifft vor allem Sonderproduktionen im Ausland, wenn es z.B. durch Umweltkatastrophen oder Zollkontrollen zu Verzögerungen kommt.

4. Materialvorbehalte

Abweichungen in Bezug auf Farbe, Materialstärke und Ausführung behalten wir uns vor. Unsere Angaben zum Liefer- und Leistungsgegenstand sind Beschreibungen, bzw. Kennzeichnungen und keine zugesicherten Eigenschaften.

5. Gefahrübergang

Für Verbraucher:

Ware mit offensichtlichem Transportschaden ist sofort beim Zusteller zu reklamieren. Nehmen Sie in diesem Fall bitte unverzüglich zu uns Kontakt auf. Dies dient dazu entsprechende Ansprüche unsererseits beim Frachtführer oder der Transportversicherung geltend machen zu können.

Versäumen Sie die Reklamation oder Rückmeldung des Schadens beeinflusst dies nicht Ihre gesetzlichen Ansprüche, deren Durchsetzung oder Ihre Gewährleistungsrechte.

Für Unternehmer:

Die Gefahr der zufälligen Verschlechterung oder des Untergangs liegt bei Ihnen, sobald wir Ihre Bestellung dem Transportdienst oder sonst zur Ausführung des Versandes bestimmter Personen oder Anstalten ausgehändigt haben. Hierfür gilt unter Kaufleuten die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Wir die dort geregelte Anzeige unterlassen, so ist eine Genehmigung für die Ware erfolgt. Ausgenommen hiervon sind Mängel, die bei der Untersuchung nicht zu erkennen sind, sollten wie den Mangel arglistig verschwiegen haben, gilt dies nicht.

Sollten Lieferhindernisse, auch bei Unterlieferanten, entstehen, die außerhalb unseres Einflussbereiches liegen, sind wir berechtigt die Lieferfrist, in einem angemessenen Rahmen, zu verlängern.

Sie tragen das Risiko der Unzustellbarkeit. Sollten Sie Ihrer Pflicht nicht nachkommen Ihre Daten, wie die Lieferadresse, aktuell zu halten, sind wir nicht dazu verpflichtet eine richtige Adresse zu ermitteln.

Als Unternehmer im See von § 14 BGB, erfolgt die Lieferung der Ware auf Ihre Gefahr. Wir behalten uns die Lieferungen in Nicht-EU Länder vor. Lieferung in ein Nicht-EU Land erfolgen ohne Berechnung der deutschen Mehrwertsteuer. Alle anderweitig anfallenden Steuern wie beispielsweise die Einfuhrumsatzsteuer und etwaige Zollgebühren sind von Ihnen zu tragen.

6. Gewährleistung

Wir handeln die Ware durch; deswegen sind wir nicht verpflichtet, unsererseits die Ware einer eingehenden Mängel- oder Vollständigkeitsprüfung zu unterziehen. Unsere Rüge gilt deswegen noch als rechtzeitig, wenn unser Abnehmer uns gegenüber unverzüglich gerügt hat und von uns diese Rüge unverzüglich an unseren Lieferanten weitergegeben worden ist. Jegliche Rügen haben unverzüglich und schriftlich zu erfolgen. Wird die Lieferung beanstandet, so darf kein Stück der beanstandeten Ware verbraucht werden. Geschieht dies doch, so ist die Beanstandung gegenstandslos.

7. Auseinandersetzungen

Die EU-Kommission stellt seit Anfang 2016 eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtungen zur Verfügung. Dies gibt Ihnen die Möglichkeit Streitigkeiten, beispielsweise in Bezug auf Ihre Bestellungen, ohne Einschaltung eines Gerichts zu klären. Zu erreichen unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.

Wir sind stets daran interessiert Meinungsverschiedenheiten einvernehmlich zu klären und Lösungen zu finden. Bitte kontaktieren Sie uns daher bei Problemen unter service@rosenlieb.de

An Schlichtungsverfahren nehmen wir nicht teil, hierzu besteht auch keine Verpflichtung.

7. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Käufer ist allerdings berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb weiter zu veräußern. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Käufer sämtliche Forderungen wegen des Weiterverkaufs an uns sicherungshalber ab. Bei Zugriff von Dritten auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hingewiesen und uns über den Vorgang unverzüglich benachrichtigen.

8. Zahlung

Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen sofort, spätestens aber innerhalb von vierzehn (14) Tagen auszugleichen. Neukunden haben bei Erstbestellung Vorauskasse. Skontoabzug ist nur zulässig, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist. Für den Fall des Verzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz zu berechnen.

9. Registrierung, Kundenkonto und E-Mail-Newsletter

Sie haben die Möglichkeit durch eine Registrierung mit Ihrer E-Mail-Adresse und einem von Ihnen gewählten Passwort ein Benutzerkonto anzulegen. Im Rahmen der Registrierung senden wir Ihnen eine Bestätigungs-Mail zu und richten einen Account für ein, über den Sie Kundendaten, wie etwa die Lieferadresse oder Rechnungsadresse, verwalten können.

Sie sind dazu angehalten Ihre Kundendaten wahrheitsgemäß anzugeben und auf dem aktuellen Stand zu halten. Ihnen ist es jeder Zeit möglich, Ihr Benutzerkonto zu löschen. Personenbezogene Daten werden nach der Löschung des Kontos ebenso vernichtet. Davon ausgenommen sind Daten, die zur Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften gespeichert werden müssen. Sehen Sie hierzu auch die Angaben in der Datenschutzerklärung.

Es ist in Ihrer Verantwortung, ihre Zugangsdaten vertraulich und Dritten gegenüber unzugänglich aufzubewahren. Die Nutzung mehrerer Benutzerkonten ist nicht erlaubt, jeder Person steht ein Benutzerkonto frei. Wir behalten uns vor Benutzerkonten zu löschen, wenn eine Mehrfachanmeldung vorliegt.

Sie können weiterhin mit Ihrer Mailadresse unseren Newsletter beziehen. Hierfür erhalten Sie, nach Eingabe der Mailadresse, eine Bestätigungsmail mit einem entsprechenden Link. Dieser Link dient dazu Ihre Anmeldung abzuschließen (Double-Opt-In-Verfahren). Nähere Informationen zum Newsletter können Sie auch unserer Datenschutzerklärung entnehmen. Sie können den Newsletter jederzeit abbestellen. Hierfür enthält jeder Newsletter im unteren Bereich einen Link, der Sie zur Abmeldung führt. Alternativ können Sie die Abmeldung auch über service@rosenlieb.de einleiten.

10. Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Nordhorn. Rosenlieb GmbH ist berechtigt, auch im allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.

11. Alkoholische Getränke und Tabakwaren

Umfasst eine Bestellung alkoholische Getränke [Tabakwaren], so bestätigt der Kunde mit Absenden dieser Bestellung, dass er das zum Erwerb gesetzlich erforderliche Mindestalter erreicht hat. Der Kunde verpflichtet sich dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder eine von ihm bevollmächtigte, volljährige Person die Ware entgegennimmt.

12. Haftung

Für Inhalte auf Internetseiten, auf die wir verlinken, übernehmen wir keine Haftung. Die Rosenlieb GmbH macht sich die Inhalte der verlinkten Seiten nicht zu eigen.

13. Urheberrecht

Alle urheberrechtlichen Nutzungsrechte in jedem Verfahren und zu jeglichem Verwendungszweck an von der Rosenlieb GmbH erstellten Skizzen, Entwürfen, Originalen, Filmen und dergleichen verbleiben, vorbehaltlich ausdrücklicher anderweitiger Regelung, bei der Rosenlieb GmbH. Das Angebot auf der Website wird von der Rosenlieb GmbH, Nordhorn, bereitgestellt und überwacht. Alle Daten, Informationen und das Material auf dieser Site, Bildzeichen/Bilder, Illustrationen, Audio- und Videoclips sind durch Urheberrechte, Warenzeichen und andere Rechte bezüglich geistigen Eigentums, die von der Rosenlieb GmbH oder anderen Parteien gehalten oder kontrolliert werden und für die Rosenlieb GmbH Lizenzen erteilt wurden, geschützt. Dieses Material/diese Daten dürfen weder kopiert, vervielfältigt, neu veröffentlicht, heraufgeladen (uploaded), versendet, übertragen oder in sonstiger Weise, einschließlich E-Mail und andere elektronische Mittel, verteilt werden. Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Eigentümers ist die Änderung der Daten, Informationen und des Materials, deren Nutzung auf andere Websites oder auf durch Netzwerk verbundene Computerumgebungen sowie deren Nutzung für andere als persönliche, nicht gewerbliche Zwecke ein Verstoß gegen Urheberrechte, Warenzeichen und andere Eigentumsrechte und somit verboten. Strafrechtliche Verfolgung beim Verstoß gegen die Urheberrechte behalten wir uns vor.

14. Muster

Muster können nur gegen Festrechnung geliefert werden. Ein Rückgaberecht besteht nicht.

15. Sonstiges

Wir weisen darauf hin, dass sämtliche Kommunikation mit Ihnen in elektronischer Form erfolgen und diese unsicher sein kann. Sie stimmen der elektronischen Kommunikation gleichwohl zu.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen den gesetzlichen Regelungen widersprechen und unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen unberührt.

Sofern Sie Kaufmann im Sinne von § 14 BGB sind, ist unser Sitz der ausschließliche Gerichtsstand.